+++ 09.06.2023 +++

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Gemeinnützigkeit

Wir sind wegen Förderung der Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe nach dem letzten uns zuge­gangenen Freistellungsbescheid  des Finanzamtes Göttingen StNr. 20/206/17875, vom 02.07.2021 nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 des Körperschaftsteuergesetzes für 2018 bis 2020 gemeinnützig anerkannt und von der Körperschaftsteuer und nach § 3 Nr. 6 des Gewerbesteuergesetzes von der Gewerbesteuer befreit. Unsere Körperschaft erfüllt die satzungsgemäßen Voraussetzungen nach § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 der AO.

 Vereinsregister Amtsgericht Göttingen Nummer 2476


 

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Erstellt mit Datenschutz-Generator.de von RA Dr Thomas Schwenke

 Quelle: internetratgeber-recht.de - Rechtsberatung und Rechtsinformationen

Warum dieser Hinweis? Die rechtliche Würdigung ist noch nicht erschöpfend geregelt. Insbesondere ist noch nicht geregelt, ob auch private Webseiten im Sinne des § 6 TDG auch als geschäftsmäßig angesehen werden können und eine entsprechende Anbieterkennung in Form der Angabe von Name und Anschrift des Webseitenanbieters erforderlich ist. Es wird derzeit einerseits die Auffassung vertreten, daß alle fortgesetzten Tätigkeiten als geschäftsmäßig angesehen werden müssen, unabhängig davon ob eine Gewinnerzielungsabsicht verfolgt wird oder nicht. Einer anderer Auffassung zufolge soll geschäftsmäßig nur derjenige handeln, der dieser Tätigkeit beruflich bzw. gewerblich nachgeht. Unproblematisch ist die Einordnung der Anbieterkennung nach § 6 MDStV, welcher diese direkt fordert.

Fazit: Unabhängig von der derzeit noch recht ungenauen Regelung bzw. Ausgestaltung der §§ 6 TDG, 6 MDStV gebietet die Netiquette entsprechende Anbieterangaben zu machen.